Bürgerbegehren Oldenburg
Vortrag und Gespräch: Wohnen in der Stadt
12.7.2006, Mohrmannhalle ab 19.30 Uhr


Im Rahmen der bau_werk-Veranstaltungsreihe in Oldenburg wird Frau Prof. Dipl.-Ing. Christa Reicher (Universität Dortmund, Fachgebiet Städtebau und Bauleitplanung) einen Vortrag mit dem Thema "Zukunftstfähige Stadtplanung - Lust auf Wohnen in der Stadt" am 12.7.2006 in der Mohrmannhalle (Pferdemarkt) halten. Anschließend ist Raum für Diskussionen gegeben.

Link zur Thema - bau_werk-Homepage

Link zum Thema - Lehrstuhl Prof. Reicher

Link zum Thema - Pressemitteilung der Stadt
CIMA-Gutachten wieder online

Das im Dezember 2004 vorgestellte Gutachten der CIMA Stadtmarketing GmbH zur „Verträglichkeit der Ansiedlung eines Shoppingcenters in Oldenburg“ ist auf den Internetseiten der Stadt Oldenburg kürzlich wieder verfügbar gemacht worden (als Kurzfassung).

Link zum Thema
„Wieviel Einkaufswelt verträgt die Stadt?“

Der Vortrag des Hildesheimer Prof. Dipl.-Ing. Martin Thumm mit dem Thema "Wieviel Einkaufswelt verträgt die Stadt? - Impulse und Störungen des Urbanen." am 23.5. hat einen großen Besucherandrang (100 Personen) im kleinen Vortragssaal des PFL, viele Anregungen und begeisterte Zustimmung im Publikum ausgelöst.
Weder die eingeladene Lokalzeitung NWZ noch die Ratsmtglieder der SPD- und FDP-Fraktion erschienen zu diesem Fachvortrag.
Weitere Informationen über den Vortrag von Prof. Thumm werden demnächst hier ergänzt.
Öffentliche Ratssitzung
26.6.2006 ab 18 Uhr im PFL


In der kommenden öffentlichen Ratssitzung am Montag, 26.6.2006, 18 Uhr (PFL, Peterstraße), wird der Rat unter Tagesordnungspunkt 7 über die Bebauungsplanentwürfe für das ECE-Center, den Umbau der Bremer Landesbank und den Neubau des LzO-Stammhauses im Schloßareal abstimmen. Mehrere Anfragen von Einwohnern werden zu Beginn der Sitzung behandelt.

Link zur Tagesordnung der Ratssitzung

Link zum Antrag der Linkspartei für einen Bürgerhaushalt

Link zur Anfrage der Grünen zu fehlenden Einwendungen

Link zur Anfrage der Grünen zur Regionalverträglichkeit

Unser Fernsehtipp
26. und 27.6.2006


Die Ratssitzung wird vom Lokalsender "oldenburg eins" am Montag, 26.6.2006 ab 18.15 Uhr live übertragen. Zu empfangen ist der Fernsehsender im Oldenburger Kabelnetz.

Die Sendung wird wiederholt am

26.6. von 22.00 - 0.15 Uhr,
27.6. von 18.15 - 20.30 Uhr,
27.6. von 22.00 - 0.15 Uhr.
Bauausschußsitzung
Pressemitteilung der Ratsfraktion Bündnis90/Die Grünen


Die Ratsfraktion Bündnis90/Die Grünen hat zu den Bebauungsplanverfahren ECE/BLB/LzO in der letzten Bauausschußsitzung am 19.6.2006 eine Pressemitteilung herausgegeben. Die Presseerklärung ist hier abrufbar.

PDF-Download
Bebauungsplanentwürfe ECE/LzO/Bremer Landesbank
Öffentliche Bauausschußsitzung am 19.6.2006


Die verschobenen Beratungen über die Bebauungsplanentwürfe zum
ECE-Center/LzO-Neubau/BLB sollen nunmehr am 19.6.2006 in einer öffentlichen Sitzung des Bauausschusses erfolgen. In dieser Sitzung werden die Mitglieder des Bauausschusses über die 600 Einwendungen entscheiden, die im Rahmen der Auslegung der Bebauungsplanentwürfe von Bürgerinnen und Bürgern eingereicht wurden.

Der Ausschuß kann zu der Entscheidung gelangen, daß Änderungen an den
Bebauungsplänen erforderlich sind; er kann die Planungen auch ablehnen oder zu der Empfehlung gelangen, daß die Projekte unverändert als vorhabenbezogene Bebauungspläne beschlossen werden sollen. Im letztgenannten Fall wird der Rat auf der öffentlichen Ratssitzung am Montag, 26.6.2006 im PFL entscheiden, ob eine ECE-Center-Ansiedlung im Oldenburger Schloßareal kommen wird oder nicht.
BI gegen Stadtzerstörung
Pressemitteilung vom 15.6.2006


Anläßlich der aktuellen Berichterstattung in der NWZ hat die Bürgerinitiative gegen Stadtzerstörung eine Pressemitteilung herausgegeben, die hier als PDF-Download zur Verfügung steht.

PDF Download
CDU-Ratsfraktion kündigt Votum gegen ECE an
Öffentliche Ratssitzung am 26.6.2006


Neben den Mitgliedern der Ratsfraktionen der Linkspartei und von Bündnis 90/Grüne werden nun auch die Ratsfrauen und –herren der CDU geschlossen gegen den ECE-Bebauungsplanentwurf stimmen. Diese Entscheidung beruht auf einem einstimmigen Beschluß in der CDU-Ratsfraktion. Hierzu erklärte der Fraktionsvorsitzende in der NWZ vom 14.6.2006: „Die Verwaltung habe bis auf marginale Korrekturen an Eingang und Fassade die rund 1685 einzelnen Einwendungen von den rund 750 Bürgern und Institutionen zu 98 Prozent abgelehnt. Die CDU sei mit diesem Vorgehen nicht einverstanden.“

Die Ansiedlung der ECE-„Schlossgalerie“, die mit einem Satzungsbeschluß über die Bebauungsplanentwürfe in der öffentlichen Ratssitzung am 26.6.2006 (im PFL, Peterstraße, ab 18 Uhr) noch vor der Kommunalwahl ein gutes Stück näherrücken könnte, hängt nun am seidenen Faden: Die (bisherigen) Befürworter des ECE-Projekts verfügen mit den Ratsmitgliedern der SPD- und FDP-Fraktion, dem Vertreter der „Bürger für Oldenburg“ (BfO) und dem Oberbürgermeister Dietmar Schütz (SPD) nur über eine Einstimmen-Mehrheit im Rat.

Die Ratsfraktionen und Ratsmitglieder können über die folgenden Links zu den Kontaktdaten der Fraktionen erreicht werden:

SPD-Fraktion


CDU-Fraktion

Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

FDP-Fraktion


Fraktion der Linkspartei

BFO - Bürger für Oldenburg

PDF Download - Ratsmitgliederverzeichnis
Unser Fernsehtipp
Donnerstag, 15.6. und Sonntag, 18.6.2006


In der Reihe „VHS: Kommunalpolitik aktuell“ zeigt der Oldenburger Lokalsender O1 (zu empfangen im Oldenburger Kabelnetz) das Studiogespräch zur Entwicklung der Oldenburger Innenstadt und zu den ECE-Planungen. Als Studiogäste eingeladen sind Walter Lück (BI gegen Stadtzerstörung), Eva Müller-Meinhardt (Architektin), Prof. Michael Wilkens (Architekt) und Stadtbaurat Dr. Frank-Egon Pantel.

Oldenburg eins sendet am:
Donnerstag, 15.6.2006, 19.15 bis 20.45 Uhr und 23.15 bis 0.45 Uhr,
Sonntag, 18.6.2006, 15.15 bis 16.45 Uhr.

Städtische Informationsveranstaltung zu ECE-Planungen
Kurzbericht vom 12.6.2006: Nichts neues von den ECE-Befürwortern

Die von Oberbürgermeister Dietmar Schütz (SPD) angekündigte Debatte über die „Frage der Zukunftsfähigkeit von Innenstädten“ (Pressemitteilung der Stadt) fiel in der öffentlichen Veranstaltung am Montagabend äußerst mager aus: Geboten wurde dem gut informierten Publikum leider nur Altbekanntes – eine Zusammenfassung des CIMA-Verträglichkeitsgutachtens 2004, die Architekten-Entwürfe für das ECE-Center, die zum Teil hilflos wirkende Darstellung eines Jury-Mitglieds (Professor Dipl.-Ing. Hans Struhk war von den Bürgerprotesten in der Veranstaltung sichtlich ergriffen) und die – wie stets - gleichförmig vorgetragenen Positionen von Stadtbaurat Dr. Pantel und Oberbürgermeister Schütz.
Insgesamt zeigte das Podium nicht mehr als einen letzten Rechtfertigungsversuch für die ECE-Planungen, die keine Akzeptanz in der Oldenburger Bevölkerung findet. Der in der Veranstaltung deutlich artikulierte Unmut, zum Teil auch der Zorn einiger Anwesender, als Bürger der Stadt nicht in den Planungsprozeß einbezogen zu werden, stieß auf (traditionelles) Unverständnis seitens der Verwaltungsspitze.
Der Diskussion hätte es gutgetan, wenn der Oberbürgermeister souverän mit dem Gesprächsbedarf des Publikums umgegangen wäre, der Folienpräsentationsteil der Experten nicht als „Block“, sondern in Einzelthemen mit anschließender Debatte organisiert worden wäre und vor allem: wenn den gewichtigen denkmalpflegerischen Bedenken der Bürgerinnen und Bürger endlich mal konkrete Verbesserungen der ECE-Planungen vorgestellt werden. Auf Rückfragen zu planerischen Änderungen für die aktuell anstehende Bauausschußsitzung aufgrund der zahlreichen Einwendungen der Bürger wollte Stadtbaurat Dr. Pantel keine Stellung beziehen („Ich möchte dem Bauausschuß nicht vorgreifen.“). Über die „Zukunftsfähigkeit der Innenstädte“ wurde leider nicht gesprochen.

Die Bürgerinitiative gegen Stadtzerstörung konnte die (medien-) öffentliche städtische Veranstaltung diesmal leider nicht zu Dokumentationszwecken filmen, da ihr dies von OB Dietmar Schütz untersagt wurde. Gemeinsame Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
Montag, 19.6.2006 ab 17 Uhr: ECE/BLB/LzO


Die verschobenen Beratungen über die Bebauungsplanentwürfe zum ECE-Center/LzO-Neubau/Bremer Landesbank finden am 19.6.2006 ab 17 Uhr in einer gemeinsamen öffentlichen Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses im Technischen Rathaus, Industriestr.1, in der „Besprechungszone“, Eingang E
(nicht wie sonst Eingang C) statt.

Unter Tagesordungspunkt 4 werden die vorhabenbezogenen Bebauungsplanentwürfe für das Schloßareal beraten, insbesondere der Abschluß des Durchführungsvertrages zwischen Stadt und den Vorhabenträgern sowie die Prüfung der Stellungnahmen der Bürgerinnen und Bürger. Inzwischen ist die Zahl der eingegangenen Einwendungen von der Stadt „nach oben“ korrigiert worden: 784 Stellungnahmen liegen zu den Bebauungsplanentwürfen Nr.18a-c vor, über die die Ratsmitglieder abzuwägen haben, bevor ein Beschluß über die Pläne erfolgen kann.

Das Stadtplanungsamt hat für diesen Abwägungsvorgang die eingegangenen Stellungnahmen zusätzlich thematisch zusammengefaßt, „Abwägungsvorschläge“ erarbeitet und „Prüfungsvorschläge“ (also Berücksichtigung oder keine Berücksichtigung der Stellungnahme) vorgelegt. Diese Zusammenfassung wird hier als pdf-Download zur Verfügung gestellt (Quelle: Stadt Oldenburg, Vorlagen-Nr. 06/0400 zu TOP 4 für die öffentliche ASB-Sitzung am 19.6.2006).

PDF Download - Abwägung Einwendungen ECE/LzO/BLB (4,9 MB)

Gegenüber den Inhalten des ECE-Bebauungsplanentwurfs zur Zeit der öffentlichen Auslegung wurden zwischenzeitlich einzelne „redaktionelle Anpassungen“ vorgenommen. Die fünf Änderungen betreffen u.a. eine Reduzierung der Geschossflächenzahl. Nach Auffassung der Verwaltung sei eine erneute Beteiligung der Öffentlichkeit nach diesen Planänderungen nicht erforderlich. Näheres läßt sich der Beschlussvorlage der Verwaltung entnehmen.

Die Beschlussvorlagen der Verwaltung für die einzelnen vorhabenbezogenen Bebauungspläne Schlossplatz/Berliner Platz sind hier als pdf-Download abrufbar (Quelle: Stadt Oldenburg, Vorlagen-Nr. 06/0400, 06/401, 06/402 zu TOP 4 für die öffentliche ASB-Sitzung am 19.6.2006).

PDF Download - Ausschußvorlage ECE

PDF Download - Ausschußvorlage LzO

PDF Download - Ausschußvorlage BLB

Für die Ausschußsitzung haben die Vertreter der Ratsfraktion Bündnis90/Grüne einen Antrag zu den (möglicherweise künftigen) Werbeanlagen im Schloßareal gestellt, der hier als PDF Download abrufbar ist.

PDF Download - Antrag Grüne

PDF Download - Antrag Einwendungen
Bündnis lebenswerte Innenstadt
Pressekonferenz am 13.6.2006

Das überparteiliche „Bündnis lebenswerte Innenstadt“ lädt zu seiner Pressekonferenz am 13.6.2006 um 14 Uhr im Schloßcafe des Oldenburger Schlosses ein.

Vorgestellt wird das Modell der Oldenburger Innenstadt der Architektur-Modellbauerin Gudrun Kühling, das am Schlossplatz im Bereich des alten Hallenbades eine neue Perspektive für eine alternative Nutzung des bisher von der ECE beanspruchten Areals aufzeigt. Eine Ausstellung des Alternativ-Modells ist geplant.

Die Presseeinladung steht hier als PDF-Download zur Verfügung.

PDF Download
ECE/LzO-Projekt
Öffentliche Veranstaltung der Stadt am 12.6.2006 um 20 Uhr


Im PFL bietet die Stadt Oldenburg kurzfristig vor den bevorstehenden Ratsentscheidungen eine öffentliche Informationsveranstaltung am 12.6.2006 um 20 Uhr zu den ECE-Planungen im Schloßareal an.
Als Experten vertreten sind bisher nach den Angaben der Stadt der Braunschweiger Architekt Jürgen Friedemann (KSP Engels und Zimmermann, Erstplazierter im begrenzten Realisierungwettbewerb für die Oldenburger ECE-„Schlossgalerie“), der Braunschweiger Professor Dipl. Ing. Hans Struhk, Martin Kremming (CIMA-Stadtmarketing GmbH Lübeck), Oberbürgermeister Dietmar Schütz (SPD) und Stadtbaurat Dr. Frank Pantel.

Das Podium steht für Fragen zur Verfügung.

Die Pressemitteilung der Stadt vom 7.6.2006 hierzu ist auf der Homepage der Stadt zu finden:

Link zum Thema
Bürgerforum „Stadtentwicklung und Bauen“
22.6.2006 um 19.30 Uh
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Im Rahmen des Kommunalwahlkampfes bietet der CDU-Kreisverband Oldenburg-Stadt ein Bürgerforum „Stadtentwicklung und Bauen“ am 22.6.2006 um 19.30 Uhr im Hotel Harmonie (Dragonerstraße 59) an. Bürgerinnen und Bürger können zu dem Thema Stadtentwicklung diskutieren. Inwieweit eine Anmeldung für die Veranstaltung erforderlich ist, muß beim CDU-Kreisverband erfragt werden. Wieviel Einkaufswelt verträgt die Stadt?
Öffentliche Veranstaltung am 23.5.2006 um 20 Uhr im PFL

Das überparteiliche "Bündnis lebenswerte Innenstadt" (Gründungsmitglieder: Bürgerinitiative gegen Stadtzerstörung, Dehoga, Kommunalpolitische Vereinigung, Ratsfraktion Bündnis 90 / GRÜNE, Ratsfraktion der Linkspartei) bietet am Dienstag, 23.5.2006 um 20 Uhr im Vortragssaal des PFL (Peterstraße) eine städtebauliche Veranstaltung und Diskussion zu den ECE-Einkaufscenter-Planungen an. Für diese öffentliche Veranstaltung konnte Prof. Dipl.-Ing. Martin Thumm gewonnen werden, der zum Thema

"Wieviel Einkaufswelt verträgt die Stadt? - Impulse und Störungen des Urbanen."

referieren wird. Prof. Dipl.-Ing. Thumm lehrt an der Fachhochschulde Hildesheim (Fakultät Bauwesen) in den Fächern Baugeschichte und Denkmalpflege.

PDF Download - Veranstaltungsplakat
Bebauungsplanentwürfe
ECE / Bremer Landesbank / Landessparkasse zu Oldenburg


Die Materialien und Meldungen zu den Bebauungsplanentwürfen für das Schloßareal finden Sie nun hier:

Link zum Thema - Planungen
Unser Radiotip:
Mittwoch, 10.5.2006, 13-14 Uhr


Zum Thema ECE-Einkaufscenter in Oldenburg diskutieren am Mittwoch, 10.5.2006 zwischen 13 und 14 Uhr in der Radiosendung "Nordwestradio unterwegs" voraussichtlich folgende Gäste live:
Gerlind Dinklage-Hallecker (Architektin), Walter Lück (Bürgerinitiative gegen Stadtzerstörung), Udo Reimann (Oldenburger Künstler), Paul Steden (Oldenburger Kaufmann), Prof. Dipl.-Ing. Thumm (Fachhochschule Hildesheim, Fakultät Bauwesen) sowie Vertreter der Stadt Oldenburg und der ECE-Projektmanagementgesellschaft.
Die Sendung des Nordwestradios ist auf der Kabelfrequenz 103,9 (Oldenburg) oder als Livestream im Internet über
http://www.radiobremen.de/nordwestradio/
zu empfangen.

 Allein der Rat entscheidet, ob das Einkaufszentrum gebaut wird
Ratssitzung am 29.5.2006

Auf vielfache Nachfrage hin: Ob "ECE kommt", ob also die Planungen zum Neubau eines Einkaufszentrums und des LzO-Gebäudes im Oldenburger Schloßareal sowie zur Erweiterung der Bremer Landesbank überhaupt realisiert werden können, entscheidet sich frühestens in der kommenden öffentlichen Ratssitzung am 29.5.2006 im PFL. Ob dieser von der Verwaltungsspitze favorisierte Sitzungstermin für etwaige Beschlüsse für oder gegen die ECE-Bebauungspläne mit Sicherheit eingehalten werden kann, steht derzeit nicht fest.

Um ein Mißverständnis auszuräumen: Ob die Ansiedlung eines ECE-Einkaufscenters im Schloßareal erfolgen wird, entscheidet nicht der Oberbürgermeister allein (OB Schütz, SPD, hat nur eine Stimme im Rat). Entscheidend ist vielmehr, ob die Mehrheit der Ratsmitglieder bei der kommenden Abstimmung über die Bebauungsplanentwürfe für diese Bebauungspläne stimmen wird. Die politische Verantwortung für die zukünftige Entwicklung des Oldenburger Schloßareals liegt damit ganz überwiegend bei den einzelnen Ratsmitgliedern und findet in ihrem Abstimmverhalten in der Ratssitzung Ausdruck.

 Bauausschußsitzung verlegt
18.5.2006 ab 17 Uhr


Die ursprünglich für den 4.5.2006 geplante Sitzung des Bauausschusses wurde von der Verwaltung auf den 18.5.2006 verlegt. Die Sitzung findet voraussichtlich im Technischen Rathaus, Industriestraße 1, Eingang C, 2.Stockwerk ab 17 Uhr statt.
Infostand "Bündnis lebenswerte Innenstadt"
25.3.2006


Der Infostand des überparteilichen Bündnisses lebenswerte Innenstadt war auch am letzten Samstag sehr gut besucht und Anlaufstelle vieler Bürgerinnen und Bürger, die sich über die Bebauungsplanentwürfe zum ECE-Center, Umbau Bremer Landesbank und Neubau der LzO informieren wollten. Mit starkem Interesse wurde zur Kenntnis genommen, daß "ja noch gar nicht alles gelaufen sei", weil der Oldenburger Rat erst in der Sitzung Ende Mai für oder gegen die Bebauungsplanentwürfe stimmen würde.

Das "Bündnis lebenswerte Innenstadt" wird auch an den kommenden Samstagen am "Lefferseck" in der Fußgängerzone zum Thema Center aufklären, beraten und Infomaterial ausgeben.

Bild zum Thema
Leserbrief

In der bürgerZeitung Ausgabe 2 erschien der Leserbrief "Verhindert das ECE" - ein Appell. Der Brief ist hier als pdf-Downloaf abrufbar.

PDF Download
Bebauungsplanverfahren ECE / BLB / LzO
Stellungnahmen der Bürger

Die häufigsten Fragen, die zum Bebauungsplanverfahren in den letzten Tagen an die Bürgerinitiative gegen Stadtzerstörung gerichtet wurden, betrafen den Bereich "Einwendung gegen die geplanten Projekte im Schloßareal - wer kann das?". Um Fehlinformationen entgegenzuwirken, hier die wichtigsten Antworten:

1. Falsch ist die Auskunft, nur Oldenburger seien berechtigt, Stellungnahmen im Bebauungsplanverfahren abgeben. Richtig ist, jede und jeder kann Einwendungen an das Stadtplanungsamt schicken, ob aus Bremen, Rastede oder Bielefeld.

2. Falsch ist die Auskunft, man könne keine weiteren Anregungen mehr nachreichen, wenn man schon eine Stellungnahme geschrieben hat. Richtig ist, daß jede und jeder berechtigt ist, seine Anregungen und Bedenkungen zu ergänzen. Ergänzende Stellungnahmen sind zu berücksichtigen, solange sie am 21.4.2006 beim Stadtplanungsamt eingehen.

3. Falsch ist das Gerücht, Stellungnahmen könnten nur von Juristen und Verbänden vernünftig verfasst werden. Richtig ist, daß der Gesetzgeber gerade die Beteiligung der Bürger im Bebauungsplanverfahren stärken will. Die eigene Meinung zu einem Bauprojekt kann schriftlich eingereicht oder mündlich (zur Niederschrift) beim Stadtplanungsamt abgeben werden.

Für weitere Fragen steht auch der Infostand des überparteilichen "Bündnis lebenswerte Innenstadt" an den nächsten Samstagen in der Fußgängerzone ("Lefferseck") zur Verfügung.
Bündnis lebenswerte Innenstadt
Neues bürgerBlatt am 11.3.2006 erschienen


Das "Bündnis lebenswerte Innenstadt", in dem sich Bürgerinnen und Bürger sowie Parteien und Vereinigungen (u.a. Die Grünen, Kommunalpolitische Vereinigung der CDU, PDS/Linkspartei, Bürgerinitiative gegen Stadtzerstörung) zusammengeschlossen haben, hat das zweite bürgerBlatt herausgegeben: zentrales Thema ist der Entwurf des Bebauungsplans für das Schloßareal - und in welche Widersprüche sich die Verwaltungsspitze verwickelt.
Wer keine gedruckte Version erhalten hat, kann sich das neue bürgerBlatt hier als pdf herunterladen, ausdrucken und weitergeben.

bürgerBlatt
In eigener Sache: bürgerZeitung Die bürgerZeitung ist - entgegen allen Gerüchten - nicht als Postwurfsendung in die Briefkästen der Oldenburger Bürgerinnen und Bürger gelangt. Dies wäre schlichtweg unbezahlbar. Die Bürgerinitiative gegen Stadtzerstörung dankt an dieser Stelle den zahlreichen Helferinnen und Helfern, die bei Wind und Wetter die Zeitung verteilt haben. ECE: Vorstellung der Grundzüge der Planung
Öffentliche Bauausschußsitzung am 1.12.2005 um 17 Uhr


In der kommenden öffentlichen Bauausschußsitzung am 1.12.2005, die gemeinsam mit dem Wirtschaftsförderungs- sowie dem Umweltausschuß stattfindet, wird die Verwaltung unter TOP 6 über die Grundzüge der Planung in Sachen ECE-Ansiedlung berichten und das weitere Verfahren zur Öffentlichkeitsbeteiligung am bevorstehenden Bebauungsplanverfahren erläutern. In dieser Sitzung stehen noch weitere großflächige Einzelhandelsprojekte zur Beratung an:

Aufstellung des Bebauungsplans für die IKEA-Ansiedlung mit ca. 40.000 qm Gesamt-Verkaufsfläche; Aufstellung des Bebauungsplans für die Kaufland-Ansiedlung (Discounter/SB-Warenhaus) am ehemaligen VfB-Stadion mit mindestens 3000 qm Verkaufsfläche. Zudem werden die Grundzüge des Einzelhandels-Entwicklungskonzepts vorgestellt.

Der Bauausschuß tagt öffentlich im Kleinen Festsaal der Weser-Ems-Halle am Europaplatz ab 17 Uhr.

Link zum Thema - Bauausschuß-Tagesordnung
IKEA-Beratungen vertagt

Die ursprünglich für den 1.12.2005 angesetzte Beratung über die Ansiedlung IKEA/Fachmarktzentrum wird voraussichtlich am 16.12.2005 in einer gemeinsamen Sitzung des Bau-, Wirtschaftsförderungs- und Umweltausschusses stattfinden.
Bürgerbegehren gegen ECE erfolgreich
ECE-Ansiedlung in Schweinfurt (Bayern)


In Schweinfurt ist das Bürgerbegehren mit einer komplexen Fragestellung "Sind Sie für die Errichtung eines Einkaufs-Centers innerhalb der historischen Stadtmauern... ?"(Auszug), das sich gegen ein geplantes ECE-Center außerhalb der Innenstadt richtet, Anfang August erfolgreich eingereicht und numehr am 1.9.2005 auch einstimmig (!) durch den Schweinfurter Stadtrat zugelassen worden. Voraussichtlich schon am 23.10. können die Schweinfurter in einem Bürgerentscheid über den Bau des ECE-Centers abstimmen, so meldet der Bayrische Rundfunk.

Weitere Informationen auf der Homepage der Initiatoren:
www.schweinfurt-freut-sich.de
Bündnis lebenswerte Innenstadt
Das erste bürgerBlatt am 13.8.2005 erschienen


Das überparteiliche Oldenburger "Bündnis lebenswerte Innenstadt" hat am 13.8.2005 das erste bürgerBlatt mit Informationen aus dem Bündnis herausgegeben und bereits zwei gut besuchte Infostände in der Fußgängerzone veranstaltet.
Das Blatt wird hier als Download zur Verfügung gestellt.

PDF Download
Brief eines Bremer Bürgers an Oberbürgermeister Schütz
Zum Interview im Weser-Kurier vom 13.6.2005


Der Weser-Kurier veröffentlichte am 13.6.2005 ein Interview mit Oberbürgermeister Schütz zur Attraktivitätssteigerung Oldenburgs. Hierdurch veranlaßt schrieb ein Bremer Bürger an Herrn Schütz. Der Brief vom 26.6. kann hier als pdf-Download abgerufen werden. Der Verfasser ist bekannt und mit der Veröffentlichung auf dieser Internetseite einverstanden.

PDF Download - Leserbrief
Celler Altstadt
Ansiedlung eines ECE-Centers umstritten


Die Cellesche Zeitung meldete in den letzten Tagen, zwischen der Stadt Celle und ECE Projektmanagement sei eine Entwicklungsvereinbarung geschlossen worden. Demnach soll in den nächsten zwei Jahren im Osten der Celler Altstadt, deren Attraktion der restaurierte Fachwerkhäuserbestand ist, ein ECE-Einkaufszentrum mit maximal 20.000 qm Verkaufsfläche geplant werden. Zuvor waren Gutachten durch GfK Prisma erstellt worden, die der Stadt eine Zentralitätserhöhung durch Ansiedlung bestimmter Kundenmagneten empfohlen haben sollen.
Örtlicher Einzelhandel und Vertreter der Wirtschaftsverbände sprachen sich vehement gegen das ECE-Projekt aus und werben für die Bildung einer eigenen Investorengruppe. Die Stadt gibt der Celler Kaufmannschaft bis Ende Januar 2006 Zeit, eigene Nutzungskonzepte für die Innenstadt vorzulegen. Der konkurrierende Entwurf der Kaufleute soll dann ebenso wie das ECE-Projekt gutachterlich bewertet werden, um eine Entscheidung des Rates für die eine oder die andere Planung zu ermöglichen.

Link zum Thema
"Verkaufen Sie!"
Glosse über die Ansiedlung des Hamelner ECE-Einkaufscenters


In der Juli-Ausgabe (2005) des Deutschen Architektenblattes ist die kritische Glosse "Verkaufen Sie!" des Architekten Gerhard Krenz über die Ansiedlung eines Einkaufszentrums in der Hamelner Altstadt veröffentlicht. Krenz spricht in seinem Aufsatz problematische politische Strukturen an und berichtet u.a. über vertraglich zugesicherte Rechte, die ECE Einfluß auf Sondernutzungen im öffentlichen Raum vor dem Einkaufszentrum in Hameln sichern sollen.

Auf den Internetseiten der niedersächsischen Architektenkammer steht der Artikel "Verkaufen Sie!" des Hamelner Architekten Gerhard Krenz als Download zur Verfügung.

Link zum Thema - Artikel von Gerhard Krenz

Weitere Informationen zum Bebauungsplan für die "Stadtgalerie Hameln" auf den Internetseiten der Stadt Hameln.

Link zum Thema - Bebauungsplan Hameln
"Überlegungen zur harmonischen Integration der großen ,Stadtgalerie' "
Aufsatz zur geplanten ECE-Ansiedlung in Hameln


In der Juli-Ausgabe (2005) des Deutschen Architektenblattes ist der Aufsatz "Überlegungen zur harmonischen Integration der großen ,Stadtgalerie' in die Bau- und Raumstruktur" des Architekten Prof. Friedrich Spengelin als Gegenposition zum kritischen Aufsatz von Architekt Krenz über das Hamelner ECE erschienen. Professor Spengelin ist nach eigenen Angaben von der Stadt Hameln mit der Beratungstätigkeit bei der Gestaltung des ECE-Gebäudes beauftragt worden.

Auf den Internetseiten der niedersächsischen Architektenkammer steht der Artikel von Architekt Prof. Friedrich Spengelin als Download zur Verfügung.

Link zum Thema - Artikel von Prof. Spengelin
Monatsinterview im Weser-Kurier vom 13.Juni 2005
Leserbrief zum Gespräch mit OB Dietmar Schütz


Im Weser-Kurier erschien am 13.6.2005 ein Interview mit Oberbürgermeister Dietmar Schütz zur Attraktivitätssteigerung Oldenburgs, in dem die Projekte Fußgängerzonenmodernisierung, ECE-Einkaufszentrum und Metropolregion Bremen/Oldenburg angesprochen wurden. Ein Leserbrief, der hierzu veröffentlicht worden ist, kann hier abgerufen werden

PDF Download
Bündnis lebenswerte Innenstadt
Kurzbericht über die Podiumsdiskussion vom 9.6.2005


An der vom überparteilichen „Bündnis lebenswerte Innenstadt“ im Alten Gymnasium veranstalteten Podiumsdiskussion mit dem Leitgedanken „Kein Koloss am Schloß“ beteiligten sich die 130 Bürgerinnen und Bürger rege. Nach dem einführenden Referat des Oldenburger Architekten Peter Salomon zum KSP-Entwurf eines Center-Neubaus stellte Prof. Dr. Beckmann (FH Oldenburg) seine übergeordnete städtebauliche Bewertung zur Entwicklung des Schloßareals und der Innenstadt dar. Joachim Boller (grüne Ratsfraktion, Siegen) berichtete von der Realisierungsphase und den Auswirkungen der innerstädtischen ECE-Einkaufscenteransiedlung in Siegen; über die Entwicklung und Hintergründe in Münster, wo eine ECE-Ansiedlung verhindert wurde, referierte Peter Verfürth (ehemaliger baupolitischer Sprecher der CDU-Ratsfraktion, Münster). Hans-Jochen Spanhake und die Oldenburger Ratsmitglieder Hans-Henning Adler (PDS) und Andreas Siek (Bündnis90/Grüne) ergänzten die Referate mit weiteren Details zur Oldenburger Planung.

In der Diskussion wurde neben der geplanten städtebaulichen Entwicklung des Schloßareals heftig kritisiert, daß trotz Einladung kein Vertreter der Oldenburger Medien erschienen ist.

Weitere Informationen zu den Referaten der Podiumsgäste werden hier demnächst eingestellt.

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Bündnis lebenwerte Innenstadt
Öffentliche Podiumsdiskussion am 9.6.2005 um 19.30 Uhr


Das überparteiliche Bündnis lebenswerte Innenstadt, dem die BI gegen Stadtzerstörung angehört, veranstaltet am Donnerstag, den 9.6.2005 ab 19.30 Uhr eine öffentliche Podiumsdiskussion in der Aula des Alten Gymnasiums (Theaterwall 11). Unter dem Leitgedanken "Kein Koloss am Schloss" wollen Podiumsgäste insbesondere über die Ergebnisse des begrenzten Realisierungswettbewerbs zum geplanten Einkaufscenter-Neubau debattieren. Als Teilnehmer konnten gewonnen werden: Prof. Dr. Beckmann (FH Oldenburg), Architekt Peter Salomon (Oldenburg), Ratsherr Joachim Bolter (grüne Ratsfraktion, Siegen), Malermeister Peter Verfürth (ehem. CDU-Ratsfraktion, Münster). Als weitere Gesprächspartner stehen die Oldenburger Hans-Jochen Spanhake, Hans-Henning Adler (Ratsherr, PDS) und Andreas Siek (Ratsherr, Grüne) zur Verfügung.

PDF Download - Einladung Podiumsdiskussion
Begrenzter Realisierungswettbewerb Neubau ECE-Center/LzO-Stammhaus
Öffentliche Ausstellung der Architekten-Arbeiten ab 28.5.2005


Die Arbeiten der Architekten aus dem begrenzten Realisierungswettbewerb können ab Samstag, 28.5., bis zum 10.6. in der ehemaligen Landeszentralbank (Kasinoplatz, schräg ggü. der Lamberti-Kirche) besichtigt werden. Die Räume haben - außer Montags - von 11 bis 17 Uhr geöffnet.
Begrenzter Realisierungswettbewerb Neubau ECE-Center/LzO-Stammhaus
Ergebnisse der Preisgerichtssitzung vom 24.5.2005


Im begrenzten Realisierungswettbewerb für den Neubau des Einkaufscenters gegenüber dem Schloß hat das Preisgericht die Arbeit des Architektenbüros KSP Engel & Zimmermann (Niederlassung Braunschweig) mit dem 1.Platz ausgezeichnet. Der Gebäudekomplex mit einer Bruttogeschoßfläche - also nicht nur der reinen Verkaufsfläche - von ungefähr 28.000 qm soll neben Untergeschoß fünf Stockwerke erhalten und damit eine Höhe von ca. 18,5 m erreichen. Im Parkhaus, das über eine Spindel via Mühlenstraße erschlossen werden soll, sind im Entwurf 518 Stellplätze vorgesehen. Das Architektenbüro KSP Engel & Zimmermann hat bereits am Wettbewerb für das ECE-Center in Braunschweig teilgenommen.

Link zum Thema
Bündnis lebenswerte Innenstadt
Pressemitteilung vom 23.5.2005


In der Pressemitteilung des Bündnisses lebenswerte Innenstadt wird der Beschluß des Verwaltungsgerichts Oldenburg in Sachen Bürgerbegehren stark kritisiert. Die Mitglieder des überparteilichen Bündnisses, dem bisher u.a. die Bürgerinitiative gegen Stadtzerstörung, die Kommunalpolitische Vereinigung der CDU, die Ratsfraktionen von PDS und Bündnis 90/Die Grünen und der Dehoga-Stadtverband angehören, unterstützen die Beschwerde der Vertreter des Bürgerbegehrens beim OVG Lüneburg nachdrücklich.

PDF Download
Grundstücksverkauf Berliner Platz an ECE/PANTA
Stadt muß Kredit über 3,9 Mill. Euro aufnehmen


Da der Kaufpreis für das alte Hallenbad-Grundstück Berliner Platz, das von ECE bzw. der PANTA 29. Grundstücksgesellschaft GmbH & Co KG erworben wurde, nicht in 2005 gezahlt wird, muß die Stadt nunmehr einen Kredit über 3,9 Mill. Euro aufnehmen. Laut der Beschlußvorlage für die öffentliche Ratssitzung am 30.5.2005 ist die Kreditaufnahme notwendig, um die Investitionskosten für den Neubau des Olantis Huntebades zu decken. Ursprünglich war hierfür eine (Teil-) Finanzierung durch die erwarteten Einnahmen in Höhe von 3,9 Mill. aus dem Grundstücksverkauf an ECE/PANTA geplant. Für den Eigenbetrieb Bäder ergeben sich aufgrund dieser Kreditaufnahme jetzt Mehrausgaben durch zusätzliche Zinsaufwendungen in Höhe von ca. 138.000 Euro.

Die Beschlußvorlage (Quelle: Stadt Oldenburg, TOP 11, Vorlagen-Nr.05/0377 vom 27.4.2005) steht hier als pdf-Download zur Verfügung.

PDF Download - Beschlußvorlag
e Die Plakataktion der Oldenburger Kaufleute
Rückblick: Oktober 2004


Ein rotes Stoppschild mit der Aufschrift "Stopping Center - Oldenburger gegen ein seelenloses Shoppingcenter" prägte vor allem die Schaufenster der Oldenburger Innenstadt, aber auch manch andere Hausfassade oder Autoscheibe. Als Protest gegen die beabsichtigte ECE-Ansiedlung neben dem Schloß ersann die Kaufmannschaft das Stoppschild, entwarf Plakate mit kritischen Statements und hängte sich all dies in die Fenster. Der so sichtbar gemachte Protest schwand erst nach der Dezember-Ratssitzung allmählich aus den Schaufenstern, vereinzelt findet man aber auch heute das signalrote "Stopping Center" an Wohnungen und Geschäften.

Die verschiedenen Plakate und Transparente dieses Protests sind hier als Auswahl auf einigen Fotos dokumentiert.

Fotos zum Thema
Bündnis lebenswerte Innenstadt
Pressemitteilung vom 14.4.2005


Nach mehrwöchigen Gesprächen im Kreise der Gründungsmitglieder hat sich das überparteiliche "Bündnis lebenswerte Innenstadt" konstituiert. Die gemeinsame Arbeit befaßt sich mit der städtebaulichen Kritik einer großflächigen Einkaufscenter-Ansiedlung neben dem Schloß und der Entwicklung von Vorschlägen für die künftige Oldenburger Innenstadt. Zu den Gründungsmitgliedern gehören: grüne Ratsfraktion, Bürgerinitiative gegen Stadtzerstörung, Dehoga-Stadtverband, Kommunalpolitische Vereinigung der CDU, PDS-Ratsfraktion und einzelne Oldenburger Bürger. Die erste Pressemitteilung des Bündnisses vom 14.4.2005 ist hier als pdf-download abrufbar.

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Entscheidung der Kommunalaufsicht vom 4.4.2005
Beschwerde der grünen Ratsfraktion


Die grüne Ratsfraktion hatte am 22.12. Kommunalaufsichtsbeschwerde gegen die Beschlüsse des Verwaltungsausschusses vom 29.11. (Einleitungsbeschluß für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan ECE) und 20.12. (Feststellung der Innenstadtverträglichkeit aufgrund des CIMA-Gutachtens) sowie gegen den Ratsbeschluß vom 20.12. und die verweigerte Vorlage des ECE-Grundstückskaufvertrags eingelegt. Nachdem die Stadt Oldenburg einen längeren Zeitraum für ihre Stellungnahme beansprucht hat, liegt seit dem 7.4.2005 nun die Entscheidung der Kommunalaufsicht (vormals Bezirksregerung, heute nds. Innenministerium) vor. Die Behörde sieht "keine Veranlassung" kommunalaufsichtlich tätig zu werden. Nach Auffassung des Innenministeriums seien die Beschlussvorlagen zur Vorbereitung der Entscheidungen stets "rechtzeitig und vollständig" allen Ratsnmitgliedern zugesandt worden; im übrigen werde die Rechtsauffassung der Stadt geteilt.
Bürgerinitative geht vor Gericht 19.1.2005

Weitere Informationen folgen in Kürze.
Pressemitteilung der PDS-Ratsfraktion vom 23.12.2004

Die Ratsfraktion der PDS hat eine Stellungnahme zum eingereichten Bürgerbegehren veröffentlicht. Die Pressemitteilung kann hier abgerufen werden.

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Bürgerbegehren erfolgreich 14.1.2005

13.290 gültige Unterschriften ausgezählt. Behandlung der Petition vom 21.10.2004

Die formlose Unterschriftensammlung, die für kurze Zeit im September vor der Ratssitzung am 27.9. von Frau Ursula Flörcken durchgeführt wurde, ergab: 4236 Unterzeichner - darunter auch auswärtige Besucher der Stadt - sprechen sich für den Erhalt der Eigenart und Besonderheit des Oldenburger Stadtbildes und gegen ein ECE-Center aus. Diese Unterschriften wurden mit einer Petition nach Artikel 17 des Grundgesetzes und Artikel 3 der niedersächsischen Verfassung an den Rat der Stadt Oldenburg übergeben. Anfang November antwortete Oberbürgermeister Schütz auf die Petition. Die beiden Schreiben sind hier als Download zur Verfügung gestellt.

Petition|Antwort
Wohin nun mit ausgefüllten Unterschriftenlisten?

Aufgrund vielfacher Anfragen in den letzten Tagen, was mit den Unterschriftenlisten des Bürgerbegehrens geschehe, die in der Eile des letzten Wochenendes nicht mehr rechtzeitig abgegeben bzw. zurückgeholt werden konnten: Die Initiatoren bitten alle Bürgerinnen und Bürger, ihre Listen mit persönlichen Daten sorgfältig zu vernichten und nicht einfach ins Altpapier zu werfen. Unterschriftenlisten eines Bürgerbegehrens können leider nicht an die Stadt nachgereicht werden. Pressemitteilung der Grünen vom 14.12.2004

Die Presseerklärung von Bündnis 90/Die Grünen zur Einreichung des Bürgerbegehrens finden Sie hier.

PDF Download Zitat des Architekten Jon Jerde

Eine Bürgerinitiative in Klagenfurt fand das Wort des amerikanischen Architekten Jon Jerde auf.

Jon Jerde aus Los Angeles gilt weltweit als wohl erfolgreichster Architekt für Einkaufs- und Erlebniszentren. Der Visionär von Einkaufsstädten plante u.a. die Mall of America (Bloomington, Minnesota), die Shopping-Arkade Beursplein (Rotterdam) und das West End City Center (Budapest).

Jon Jerde Zitat
Informationsstände der BI gegen Stadtzerstörung
Freitag, 10.12. und Samstag, 11.12.2004


Am Freitag, 10.12. wird ein Informationsstand zum Bürgerbegehren
im Supermarkt am Scheideweg/Ecke Kreyenstraße ab 15 Uhr vor Ort sein.

Am Samstag, 11.12. werden Informationsstände zum Bürgerbegehren an folgenden Orten in Oldenburg zu finden sein:

Ab 10 Uhr: Supermarkt extra, Alter Postweg 125 in Kreyenbrück.

Ab 11 Uhr: in der Fußgängerzone Lange Straße/Eingang Leffers mit dem Baumasse-Modell.

Ab 11 Uhr: Supermarkt am Scheideweg/Ecke Kreyenstraße.

Bürgerinnen und Bürger können an diesen Ständen auch ihre privat gesammelten Unterschriftenlisten abgeben!
Position der "Bürger für Oldenburg" (BFO) zur Schloßplatzgestaltung

Der Vertreter der "Bürger für Oldenburg" (BFO), Ratsherr Franz Norrenbrock, hat in einer am 22. November 2001 getroffenen Vereinbarung mit den Fraktions- und Parteispitzen von SPD und FDP grundsätzliche Aussagen zur Gestaltung des Schloßareals getroffen. Aktuell meldet die BFO, daß die Planungen zum Schloßareal Oldenburgs "in enger Abstimmung mit den betroffenen Kreisen und insbesondere mit der Kaufmannschaft erfolgen solle". Näheres finden Sie auf der Internetseite der BFO.

Aktuell| Vereinbarung
Pressemitteilung der PDS-Ratsfraktion vom 6.12.2004

Die PDS hat zu den Inhalten des CIMA-Gutachtens am 6.12.2004 eine Presseerklärung herausgegeben. Die dort zitierten Seitenzahlen beziehen sich auf die ungekürzte Fasung des Gutachtens. Die Pressemitteilung ist hier als Download verfügbar.

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Pressemitteilung der BI gegen Stadtzerstörung vom 2.12.2004

Das Gutachterbüro CIMA hat das weit über 100 Seiten fassende Verträglichkeitsgutachten für das beabsichtigte ECE-Einkaufszentrum spätestens am 2./3.12. beim Auftraggeber, der Stadt Oldenburg, eingereicht. CIMA überreichte zu diesem Fertigstellungstermin ausschließlich der Stadt Oldenburg 5 gedruckte Exemplare. Am Samstag, 4.12., erschien ein "Exklusivbericht" in der Nordwestzeitung, für den aus dem CIMA-Gutachten zitiert wurde. Die Ratsvertreter im Bau- und Wirtschaftsförderungsausschuß erhielten das CIMA-Gutachten am Sonntag, 5.12. - teilweise gegen abend - durch einen Boten der Stadt zugestellt. Diese Ratsvertreter werden bereits am Montag, 6.12., um 17 Uhr in einer öffentlichen Sondersitzung darüber diskutieren, ob die Verträglichkeit festgestellt werden kann. Die Initiative hat zu diesem Verfahren, das durch die Verwaltungsspitze initiiert wurde, bereits am 2.12. eine Pressemitteilung herausgegeben. Die Presseerklärung finden Sie hier.

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Pressemitteilung der Ratsfraktion "Die Grünen/Bündnis 90" vom 3.12.2004

Die grüne Ratsfraktion beanstandet das Prozedere, mit dem die Entscheidungsträger dieser Stadt - die Ratsvertreter - unter Zeitdruck gesetzt werden, indem das Verträglichkeitsgutachten einen Tag vor dem Beratungstermin erst den Ratsmitgliedern in den Ausschüssen übersandt wird. Die Presseerklärung der grünen Ratsfraktion finden Sie hier.

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Unterschriftenstände für das Bürgerbegehren Schloßareal Oldenburg
Mittwoch, 1.12.2004 und Samstag,4.12.2004


Die BI gegen Stadtzerstörung wird am Mittwoch, 1.12. in der Zeit von 11.30-14 Uhr ihren Unterschriftenstand in der in der Fußgängerzone Lange Straße/Eingang Leffers haben und das Modell ausstellen.

Am Samstag, den 4.12. wird die BI gegen Stadtzerstörung gemeinsam mit unterstützenden Initiativen Unterschriften- und Informationsstände an folgenden Orten in Oldenburg haben:

11-15 Uhr: in der Fußgängerzone Lange Straße/ Eingang Leffers mit Ausstellung des Modells.

10-14 Uhr: im Supermarkt extra, Alter Postweg 125 in Kreyenbrück.

10-14 Uhr: im Supermarkt aktiv+irma, Bremer Straße 48.

9.30-13 Uhr: im Supermarkt aktiv+irma, Alexanderstraße 170.

Bürgerinnen und Bürger können an diesen Ständen auch ihre privat gesammelten Unterschriftenlisten abgeben.
Hühnchen und Schweinchen
Zum Versprechen der ECE, sie wolle mit den Kaufleuten der Innenstadt kooperieren


Hühnchen trifft auf dem Bauernhof Schweinchen und sagt: "Aber Schweinchen, was hast du für ein trauriges Gesicht?"- "Wie sollte ich nicht traurig sein," sagt Schweinchen, "alle wollen mir an den Schinken." Darauf meint Hühnchen: "Dieses Problem habe ich nicht. Ich lege jeden Tag ein Ei und die Leute sind glücklich und lassen mich leben. Aber da fällt mir etwas ein: Bacon and Egg ist zur Zeit in Mode; laß uns doch kooperieren." - "Au fein," sagt Schweinchen und läuft fröhlich davon, kommt aber nach zehn Minuten zurück und sagt: "Ach, Hühnchen, ich hab mir das alles noch einmal durch den Kopf gehen lassen. Du legst jeden Tag ein Ei und bleibst am Leben. Mich aber werden sie schlachten müssen, um an den Schinken zu kommen." - "Nun ja," sagt Hühnchen, "so ist das nun einmal beim Kooperieren: einer muß dran glauben."
Brief an den Mitinitiator des Bürgerbegehrens

Eine Bremerin, die mit ihrem Mann regelmäßig die Oldenburger Innenstadt besucht, schildert in diesem Brief an den Mitinitiator des Bürgerbegehrens ihre Sicht der Dinge.

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Persönliche Pressemitteilung des Ex-Ratsherrn Walter Lück vom 28.11.2004
Austritt aus der SPD


Walter Lück, ehemaliger Ratsherr der SPD-Ratsfraktion Oldenburg und Mitinitiator des laufenden Bürgerbegehrens, hat in einer Pressemitteilung vom 28.11.2004 seinen Austritt nach vierzigjähriger Mitgliedschaft aus der SPD bekannt gegeben. Da Oberbürgermeister Dietmar Schütz (SPD) und SPD-Fraktionschef Dr. Knake "seit Beginn der Ratsperiode keine Gelegenheit scheuen, den Bürgerwillen zu mißachten" und nun versuchen, "für die Ansiedlung eines ECE-Centers Fakten zu schaffen, um das laufende Bürgerbegehren auszubremsen und eine ausreichende öffentliche Diskussion des Verträglichkeitsgutachtens zu unterlaufen, obwohl die große Mehrheit der Oldenburger dieses Vorhaben vehement ablehnt", habe er sich zu diesem Schritt entschlossen.

Austrittserklärung

Öffentliche Sitzung des Wirtschaftsförderungsausschusses
Am 6.12.2004, ab 17 Uhr in der Weser-Ems-Halle, Konferenzraum

Die Verwaltungsspitze wird das Verträglichkeitsgutachten der CIMA in öffentlicher Sitzung am 6.12. ab 17 Uhr den Ratsvertretern im Wirtschaftsförderungsausschuß vorstellen. Die Ausschußmitglieder werden in einem vorbereitenden Beschluß über die Feststellung der Innenstadtverträglichkeit eines Shoppingcenters entscheiden müssen. Die Sitzung wird laut Ankündigung von Stadtbaurat Dr.Pantel gemeinsam mit den Mitgliedern des Bauausschusses erfolgen. Die Tagesordnung finden Sie hier

Link zum Thema
Unser Fernsehtipp

Der Lokalsender Oldenburg 1 wird heute, 29.11., ab 18 Uhr die Ratssitzung live übertragen. Zu Beginn der Ratssitzung wird eine Einwohnerfrage an OB Schütz gestellt.

Radio Bremen wird den bereits angekündigten Fernsehbericht über das geplante ECE-Einkaufscenter und das Bürgerbegehren nunmehr heute in der Sendung "buten und binnen" ab 19.20 Uhr übertragen. Der Fernsehsender ist abends über Kabel zu empfangen.
Unterschriftenstände für das Bürgerbegehren Schloßareal Oldenburg
Samstag, 27.11.2004 und Dienstag, 30.11.2004


Die BI gegen Stadtzerstörung und unterstützende Initiativen werden am Samstag, 27.11. in der Zeit von 11-14 Uhr Unterschriften- und Informationsstände an folgenden Orten in Oldenburg haben:

In der Fußgängerzone Lange Straße/ Eingang Leffers mit Ausstellung des Modells.

Supermarkt aktiv+irma, Giesenweg 1 / Klingenbergstraße.
Supermarkt aktiv+irma, Bremer Straße 48.
Supermarkt aktiv+irma, Alexanderstraße 170.

Weitere Straßen, an denen Sie sich in die Unterschriftenlisten für das Bürgerbegehren Schloßareal Oldenburg eintragen können, finden Sie in der weiter unten stehenden Meldung.
Am Dienstag, 30.11. wird die BI gegen Stadtzerstörung ihren Unterschriften- und Informationsstand im Mensa-Foyer an der Universität Uhlhornsweg in der Zeit von 11 - 15 Uhr aufbauen.
Rückgabe der Unterschriftenlisten

Damit die BI eine Zwischenzählung durchführen kann, werden alle privaten Sammler gebeten, die Listen, die NICHT in den Geschäften, Kneipen oder Arztpraxen ausliegen, bis zum 7.12. zurück ans Fotostudio Schmidt, Gaststraße 15, zu geben. Das gilt auch für Listen, die noch nicht voll sind.

Unterschriftenlisten können auch in die Hausbriefkästen der Vertretungsberechtigten Walter Lück, Shenja Schillgalis und Ursula Flörcken eingeworfen oder an diese per Post verschickt werden. Die Anschriften finden Sie am Ende des Textes des Bürgerbegehren-Formulars. Außerdem kann man die Listen an unsere Unterschriftenstände, die hier im Internet angekündigt werden, zurückbringen.
Geben Sie Personen, die sich hierfür nicht schriftlich legitimieren können, keine ausgefüllten Unterschriftenlisten heraus.
Pressemitteilung der BI gegen Stadtzerstörung vom 26.11.2004

Die Erklärungen des Stadtbaudezernenten Dr. Pantel und der Ratsvertreter von SPD und FDP in der gestrigen Bauausschußsitzung führten zu einem Aufschrei der anwesenden Bürgerinnen und Bürger und heftiger Debatte. Dessen ungeachtet stimmten die Ratsvertreter der SPD (Bauausschuß-Sprecher Werner Kaps, Fraktionsvorsitzender Dr. Knake, Erster Bürgermeister Alfred Nehring und Ratsfrau Sibylle Neumann-Gäßler) und der FDP (Fraktionsvorsitzender Schwartz) für die Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans für ein ECE-Shoppingcenter. Ein Bericht über die kurzfristig vorgezogene Bauausschußsitzung finden Sie hier in kürze.Die Pressemitteilung der Bürgerinitiative ist als Download bereitgestellt.

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Unterschriftenlisten des Bürgerbegehrens

Die Unterschriftenlisten des Bürgerbegehrens finden Sie aktuell in mehr als 200 Geschäften, Kneipen, Gaststätten, Apotheken, Friseuren, Arztpraxen und Bäckereien in der Oldenburger Innenstadt und umzu. Unter anderem in der Langen Str., Achternstr., Wallstr., Kurwickstr., Haarenstr., Julius-Mosen-Platz, Burgstr., Gaststr., Bergstr., Nicolaigang, Baumgartenstr., Mottenstr., Schüttingsstr., im Lambertihof, Markt, Schloßplatz, Damm, Staustr., Staupassage, Gothaer Passage, Heiligengeiststr., Pferdemarkt, Johannisstr., Ofener Str., Auguststr., Margaretenstr., Blumenstr., Philosophenweg, Tannenstr., Hauptstr., Alexanderstr., Bloherfelder Str., Cloppenburger Str., Osterkampsweg, Nadorster Str.... Fragen Sie einfach nach!
Pressemitteilung der Grünen vom 26.11.2004

PDF Download Pressemitteilung der PDS-Fraktion vom 20.11.2004

Der Fraktionsvorsitzende der PDS, Hans-Henning Adler, beanstandet in der Presseerklärung vom 20.11.2004 die von der Verwaltung vorgegebenen Gründe für die Einleitung des Verfahrens für einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan für ein ECE-Shoppingcenter. Die vollständige Erklärung ist hier als Download zur Verfügung gestellt.

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Unser Fernseh- und Hörfunktipp

Die Fernsehredaktion von "buten und binnen" (Radio Bremen) wird heute in der Stadt zum Thema ECE-Ansiedlung und Bürgerbegehren filmen. Der Bericht wird morgen, am 25.11. ab 19.20 Uhr gesendet. In Oldenburg ist der Fernsehsender über Kabel auf Sonderkanal 15 und im Digitalfernsehen auf Kanal 22 zu empfangen. Sat-Anlagen empfangen Radio/TV Bremen leider nicht.

Das Nordwestradio (Kabelfrequenz 103,90 MHz) überträgt am 25.11. zwischen 13.05 bis 14 Uhr in der Sendung "Nordwestradio unterwegs" live die Diskussionsrunde zur ECE-Ansiedlung. Als Gäste eingeladen sind: Hr. Knetemann (Einzelhandelsverband), Stadtbaurat Dr. Pantel, ein Vertreter der Kaufmannschaft und Frau Schillgalis (BI gegen Stadtzerstörung).
Informationsstand der BI gegen Stadtzerstörung am 24.11.2004
Lange Straße / Eingang Leffers


Die BI gegen Stadtzerstörung wird heute ab 11 Uhr ihren Informationsstand zum Bürgerbegehren in der Langen Str./Höhe Lefferseck aufbauen. Das Massemodell zu den städtischen Planungen eines ECE-Shoppingcenters kann am Stand besichtigt werden. Bürgerinnen und Bürger sind aufgerufen, sich dort in die Unterschriftenlisten einzutragen und ausgefüllte Listen abzugeben. Pressemitteilung der BI gegen Stadtzerstörung vom 18.11.2004

Die Bürgerinitiative hat zu dem Vorhaben der Stadt, in der vorgezogenen Bauausschußsitzung am 25.11. den Beschluß über die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans für das ECE-Shoppingcenter fassen zu lassen, Stellung genommen. Die Pressemitteilung ist hier bereitgestellt.

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Pressemitteilung der Grünen vom 18.11.2004

Die grüne Ratsfraktion hat wegen der Ankündigung der Verwaltung, die erst im Dezember vorgesehene Bauausschußsitzung auf den 25.11. vorzuziehen, scharf protestiert. Die Pressemitteilung der Ratsfraktion die Grünen/Bündnis 90 finden Sie hier.

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Unterschriftenstand der BI gegen Stadtzerstörung
Samstag, 20.11., 11-15 Uhr in der Langen Str., Eingang "Leffers"


Die Initiative wird am 20.11. in der Zeit von 11-15 Uhr ihren Informationsstand zum Bürgerbegehren in der Fußgängerzone im Eingang von "Leffers" aufbauen. Präsentiert wird das Volumenmodell zum geplanten Shoppingcenter. Das Modell wurde anhand der städtischen Rahmenbedingungen für den ECE-Wettbewerb angefertigt. Unterschriftenlisten und bürgerZeitung sind am Stand erhältlich bzw. könne dort abgegeben werden. Duo PianoSax - Benefiz-Konzert am 30.11.2004 um 20 Uhr im Schloßsaal

Uwe Heger am Saxophon und der Pianist Ronald Poelman sind das Duo PianoSax. Zugunsten des Bürgerbegehrens werden sie am 30.11.2004 im Oldenburger Schloß ab 20 Uhr ein Benefiz-Konzert „Zwischen den Welten“ mit Werken von Piazzolla, Poelman und Klezmermusik aufführen. Karten sind an der Abendkasse (10 Euro/ 7 Euro ermäßigt) erhältlich. Alle Einnahmen dienen der Finanzierung des Bürgerbegehrens. Das ausführliche Programm finden Sie hier.

Konzertankündigung
| Programm
Unterschriften- und Informationsstände am 12. und 13.11.2004

Unterschriftensammlung der Grünen: Freitag, 12.11. zwischen 14.30-16.30 Uhr auf dem Bauernmarkt am alten Rathaus.

Informationsstand der Bürgerinitiative gegen Stadtzerstörung: Samstag, 13.11. zwischen 11 und 15 Uhr in der Langen Straße am Eingang "Leffers".

Informationsstände der BI Dobbenviertel: Samstag, 13.11. zwischen 10-12 Uhr in der Gaststraße beim Geschäft "Der Hofgarten" und
von 12-14 Uhr in der Mottenstraße gegenüber "Monse".
Stellungnahme der BI gegen Stadtzerstörung vom 11.11.2004
Zum CDU-Kreisparteitag am 10.11.


Der öffentliche Kreisparteitag der CDU beschloß vorerst, der Kaufmannschaft ausreichend Zeit zu gewähren, um zum Ende November erwarteten CIMA-Verträglichkeitsgutachten umfangreich Stellung zu nehmen. Die Kaufleute sollen ihre Vorstellungen zum Kauf des Hallenbad-Grundstücks in den nächsten Wochen konkretisieren. Die Pressemitteilung der BI zu diesem Beschluß finden Sie hier.

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Öffentlicher Kreisparteitag der CDU am 10.11.2004 Weser-Ems-Halle 20 Uhr

Die Oldenburger CDU hält ihren Kreisparteitag am 10.11. ab 20 Uhr öffentlich in der Weser-Ems-Halle ab. Schwerpunkt der Veranstaltung wird die Podiumsdiskussion zum ECE-Shoppingcenter sein. Eingeladen sind Dr. Jan Röttgers (ECE), Herr Knetemann (Einzelhandelsverband), Herr Peter Salomon (Architekt) und Herr Lisowski (City Management Oldenburg). Unterschriftenstand der BI gegen Stadtzerstörung am 10.11.2004
Universität, Mensa-Foyer Uhlhornsweg, 11.30 bis 13.30 Uhr


Die Initiative wird am 10.11. in der Mittagszeit ihren Informationsstand zum Bürgerbegehren im Mensa-Foyer am Uhlhornsweg aufbauen. Unterschriftenlisten und bürgerZeitung sind dort erhältlich.
Pressemitteilung der BI gegen Stadtzerstörung vom 4.11.2004

Die NWZ berichtete am 4.11. über einen Architektenwettbewerb, der 2005 für das ECE-Center durchgeführt werden soll. Die Bürgerinitiative weist darauf hin, daß dieser Wettbewerb für das private Shoppingcenter-Projekt nicht identisch ist mit dem städtebaulichen Wettbewerb, der mit dem Bürgerbegehren eingefordert wird. Die Pressemitteilung finden Sie hier.

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Unterschriftenstände in der Fussgängerzone am Samstag,
6.11.2004 zwischen 11 - 14 Uhr


Die Unterschriften- und Informationsstände der beiden Bürgerinitiativen und der Partei "Die Grünen" haben letzten Samstag eine gewaltige Resonanz erfahren. Alleine den Stand der BI gegen Stadtzerstörung suchten 600 Bürgerinnen und Bürger auf, informierten sich, diskutierten und trugen sich in die Unterschriftenlisten des Bürgerbegehrens ein. Für die uns entgegengebrachte Sympathie und Unterstützung bedanken wir uns! Am Samstag geht es weiter:
Stand der BI gegen Stadtzerstörung vor dem Eingang "Leffers" in der Langen Straße Stand der Grünen
Unser Fernsehtipp

Am Freitag, 5.11.2004 berichtet der Lokalfernsehsender Oldenburg Eins in der Sendung "Lokalfenster" (18.30-19 Uhr) über das aktuelle Bürgerbegehren und die Bürgerinitiative gegen Stadtzerstörung. Ab 19 Uhr wird der "Wirtschaftstalk" mit dem Thema Innenstadtentwicklung auf Sendung gehen: Als Gäste angekündigt sind Herr Oberbürgermeister Schütz (SPD) und Herr Rolf Knetemann (Geschäftsführer des Unternehmerverbandes Einzelhandel Oldenburg). Das Programm wird Samstag wiederholt. Unterschriftenstände in der Fussgängerzone am Samstag,
30.10. zwischen 11 bis 14 Uhr


Mehrere Bürgerinitiativen und die Partei "Die Grünen" rufen die Oldenburger ab 16 Jahren auf, sich am Samstag zwischen 11 und 14 Uhr in die Unterschriftenlisten des Bürgerbegehrens einzutragen, um statt einem großen ECE-Shoppingcenter bessere Lösungen für das Schlossareal durchzusetzen. Wo findet man die Stände?:
Unterschriftenstand der BI gegen Stadtzerstörung in der Langen Str. im Eingangsbereich der Firma Leffers.
Unterschriftenstand der BI Dobbenviertel in der Gaststr. in der Höhe des Geschäfts "Der Hofgarten".
Unterschriftenstand der "Grünen" an der Ecke Achternstr./Staustr. bei der Hirsch-Apotheke.
Unser Fernsehtipp

Der NDR sendet Samstag ab 19.30 Uhr in der Sendung "Hallo Niedersachsen" einen Beitrag über das Bürgerbegehren gegen ein ECE-Shoppingcenter in Oldenburg, der am Freitag gedreht wurde. Pressemitteilung der BI gegen Stadtzerstörung vom 28.10.2004

Die Bürgerinitiative gegen Stadtzerstörung hat zur Ankündigung ihres Infostandes, an dem sich die Bürgerinnen und Bürger in die Unterschriftenliste des Bürgerbegehrens eintragen können, eine Pressemitteilung herausgegeben. Diese finden Sie hier.

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Aufruf der Initiative Gast- und Burgstrasse zur Unterstützung des Bürgerbegehrens

Die Initiative Gast- und Burgstrasse, die seit dem letzten Jahr erfolgreich an der Bebauungsplanänderung "Sanierung des Burgstrassenviertels" mitwirkt, hat in ihrer Pressemitteilung vom 28.10.2004 erklärt, dass sie das Bürgerbegehren unterstütze. Die Oldenburger Bevölkerung wird aufgerufen, die Unterschriftenlisten des Bürgerbegehren zu unterschreiben.

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Unterstützungsaufruf von Bündnis 90 / Die Grünen

Der Kreisverband von Bündnis 90/Die Grünen und die grüne Ratsfraktion rufen in ihren Presseerklärungen dazu auf, das Bürgerbegehren zu unterstützen. Die Presseerklärungen finden Sie hier.

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Pressemitteilung der BI gegen Stadtzerstörung vom 26.10.2004

Die Bürgerinitiative hat anläßlich der gestrigen Ratsentscheidung zur Bürgerbeteiligung beim von der SPD/FDP - Ratsmehrheit angestrebten ECE-Center am Schlossplatz eine Pressemitteilung herausgegeben. Alle Bürgerinnen und Bürger sind nunmehr aufgerufen, sich in die Unterschriftenlisten des Bürgerbegehrens einzutragen, denn dies stellt nun die einzige rechtliche Möglichkeit dar, das ECE-Center im Herzen der Oldenburger Innenstadt zu stoppen.

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Unterschriftenlisten des Bürgerbegehrens

Die Unterschriftenlisten des Bürgerbegehrens finden Sie aktuell in mehr als 200 Geschäften, Kneipen, Gaststätten, Apotheken, Friseuren, Arztpraxen und Bäckereien in der Oldenburger Innenstadt und umzu. Unter anderem in der Langen Str., Achternstr., Kurwickstr., Haarenstr., Julius-Mosen-Platz, Burgstr., Gaststr., Bergstr., Nicolaigang, Baumgartenstr., Mottenstr., Schüttingsstr., im Lambertihof, Schloßplatz, Damm, Staustr., Staupassage, Gothaer Passage, Heiligengeiststr., Johannisstr., Ofener Str., Auguststr., Margaretenstr., Blumenstr., Philosophenweg, Tannenstr., Hauptstr., Alexanderstr., Bloherfelder Str., Cloppenburger Str., Osterkampsweg... Fragen Sie einfach nach! Ratssitzung am Montag, 25.10. ab 18 Uhr im PFL

Der Rat der Stadt Oldenburg hat nach § 22 d der Niedersächsischen Gemeindeordnung die Möglichkeit, von sich aus eine Bürgerbefragung zu initiieren, wenn die Mehrheit der Ratsmitglieder dies will. Anders als das aktuell von Bürgerinnen und Bürgern eingeleitete Bürgerbegehren mit den Unterschriftenlisten ist das Ergebnis einer Bürgerbefragung allerdings für den Rat unverbindlich.

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Presseerklärung vom 15.10.04

Die Bürgerinitiative gegen Stadtzerstörung hat heute um 11 h die Einleitung eines Bürgerbegehrens „Schloßareal Oldenburg“ bei der Stadt Oldenburg angezeigt. Dem innenstadtbildprägenden und sensiblen Gebiet neben dem Schloß droht im Jahre 2008 durch ein großflächiges Shopping-Center der ECE-Projektmanagementgesellschaft aus Hamburg eine überdimensionale Entstellung.

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